Macron dämpft schnell das Vertrauen des EU-Mitglieds Ukraine

Am 9. Mai 2022 erstrahlen Bundeskanzler Olaf Scholes und der französische Präsident Emmanuel Macron am Brandenburger Tor in Berlin in ukrainischen Farben.  (AFP / John MACDOUGALL)

Am 9. Mai 2022 erstrahlen Bundeskanzler Olaf Scholes und der französische Präsident Emmanuel Macron am Brandenburger Tor in Berlin in ukrainischen Farben. (AFP / John MACDOUGALL)

Emmanuel Macron warnte am Montag, dass es „Jahrzehnte“ dauern könnte, bis die Ukraine der EU beitritt, und begrüßte Länder wie das Vereinigte Königreich, das darauf wartet, dem neuen Gremium der „europäischen politischen Gemeinschaft“ beizutreten.

Die Idee, die Bundeskanzler Olaf Scholes bei einem Treffen der beiden Staatschefs in Berlin als „sehr interessant“ bezeichnete, könnte bei bereits angekündigten europäischen Mitgliedern oder potenziellen Kandidaten Angst und Frust auslösen.

Das Staatsoberhaupt Frankreichs veröffentlichte es bei seiner ersten Rede in Europa nach seiner Wiederwahl in Straßburg.

Diese „Europäische Politische Gemeinschaft“, Herr im Anschluss an eine gemeinsame Pressekonferenz mit Olaf Scholz in Berlin. Er sagte, die von Macron erläuterten Pläne könnten „eine andere Art der Zusammenarbeit“ bieten.

Er erklärte, dass die Organisation „den demokratischen europäischen Ländern, die an unseren Grundwerten festhalten, ermöglichen würde, einen neuen Ort für politische Zusammenarbeit, Sicherheit und Zusammenarbeit zu finden“.

Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg, 9. Mai 2022 (POOL / Ludovic MARIN)

Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg, 9. Mai 2022 (POOL / Ludovic MARIN)

Die Ukraine, aber auch weniger fortgeschrittene Länder auf dem Weg zur Mitgliedschaft, wie Bosnien und Herzegowina, können ebenfalls Mitglieder werden, bis sehr lange Beitrittsverfahren abgeschlossen sind, die manchmal mehrere „Jahrzehnte“ dauern können, so M; Längezeichen.

Er entschied auch, dass Großbritannien, das die EU 2020 verlassen hat, „seinen vollen Platz“ einnehmen könne.

Er verwies auch auf Länder, die „in Mitgliedschaftsfragen verwickelt sind … manchmal seit Jahrzehnten“, wobei er sich ausdrücklich auf die Türkei bezog.

Siehe auch  Joe Biden aus Polen griff Wladimir Putin hart an

Der Vorschlag belebt die bereits alte und kontroverse Debatte über die Organisation einer EU in mehreren zentralen Kreisen, wobei die Länder von verschiedenen Koordinierungsebenen profitieren.

– Verträge –

In Straßburg sagte der französische Präsident, er befürworte Änderungen der europäischen Abkommen, um die EU „effizienter und unabhängiger“ zu machen, was bereits auf den Widerstand von fast der Hälfte der Mitgliedstaaten stößt.

„Wir müssen unsere Texte reformieren, das ist offensichtlich. Eine der Möglichkeiten dieser Reform ist die Einberufung einer Konferenz zur Änderung der Verträge. Dies ist ein Vorschlag des Europäischen Parlaments, und ich stimme ihm zu“, erklärte sie. Präsident.

Frankreich wird bis zur ersten Hälfte dieses Jahres rotierender Vorsitzender des EU-Rates sein, dann wird Emmanuel Macron auf dem geplanten Gipfel mit den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten „mit dem nötigen Mut und der Unabhängigkeit“ sprechen, um diese Frage zu lösen. 23 und 24.

Dreizehn Länder haben bereits ihren Widerstand gegen Änderungen zum Ausdruck gebracht, wie etwa der Übertragung von mehr Befugnissen an die EU oder einer Änderung ihrer Funktionsweise.

Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte, sie sei bereit, die EU zu reformieren, „wenn nötig, indem sie Vereinbarungen ändert“, insbesondere in einigen Bereichen, einschließlich des Verzichts auf einstimmige Abstimmungen. Die Frage des russischen Ölembargos oder die Zuweisung einer „sehr wichtigen Rolle“ für Gesundheit oder Sicherheit an Europa.

– Konferenz über Europa –

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht am 9. Mai 2022 vor dem Europäischen Parlament in Straßburg (POOL / Ludovic MARIN)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht am 9. Mai 2022 vor dem Europäischen Parlament in Straßburg (POOL / Ludovic MARIN)

Solche Änderungen sind Teil einer Reihe von etwa 300 Maßnahmen, die von der Konferenz zur Zukunft Europas vorgeschlagen wurden, einer breiten öffentlichen Konsultation, die auf eine Idee des französischen Präsidenten zurückgeht und deren Abschlussbericht den Leitern vorgelegt wurde die drei europäischen Institutionen im europäischen Halbkreis. Parlament.

Die Konferenz zur Zukunft Europas wurde am 9. Mai 2021 in Straßburg offiziell eröffnet und endete ein Jahr später zum gleichen verschlüsselten Datum, diesmal mitten im Krieg in der Ukraine.

Emmanuel Macron betonte, dass dieser Montag „dem 9. Mai zwei verschiedene Gesichter gegeben hat“.

In Moskau hatte Präsident Wladimir Putin „den Wunsch nach Gewalt, Einschüchterung und entschlossener militanter Rede“. Während seines Aufenthalts in Straßburg habe es eine Vereinigung von Bürgern, nationalen und europäischen Parlamentariern gegeben, um „über die Zukunft des Kontinents nachzudenken“, sagte er.

Am Abend bekräftigten Emmanuel Macron und Olaf Scholes ihre „volle Unterstützung“ für die Ukraine, marschierten gemeinsam unter dem Brandenburger Tor in Berlin, dem Symbol des Kalten Krieges, und erstrahlten in den Farben des von Russland besetzten Landes.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.