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BOB durch BGH-Beschluss bestätigt

Aus dem jüngsten Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) lässt sich grundsätzlich entnehmen, dass Direktvergaben nach Maßgabe des Paragraphen 4 der Vergabeverordnung zulässig sind. Damit ist der Weg für eine Direktvergabe der Eisenbahnstrecken des Bayerischen Oberlandes freigegeben. Eine Verlängerung des Verkehrsdurchführungsvertrages der Bayerischen Oberlandbahn GmbH erfüllt nämlich die Voraussetzungen der Vergabeverordnung.

Damit wird die Rechtsaufassung der BOB nachhaltig bestätigt und die von allen gewünschte Fortführung des Verkehrsdurchführungsvertrages der Bayerischen Oberlandbahn GmbH ermöglicht. Die vom BGH beanstandete Vergabe des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR an die DB Regio NRW GmbH ist mit einer direkten Vergabe des Streckennetzes der Oberlandbahn an die BOB weder rechtlich noch inhaltlich zu vergleichen. Sie erfüllt, nach Auffassung des BGH, nicht die Voraussetzungen der Vergabeverordnung und ist zudem vor Inkrafttreten der VO (EG) 1370/07 erfolgt.

Pressemeldung der Bayerischen Oberlandbahn GmbH (BOB).


URL: Homepage Bayerische Oberlandbahn GmbH (BOB)
Meldung vom 11.02.2011

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