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Abellio Deutschland begrüßt Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) zum Schienenpersonennahverkehr

Die Abellio Rail NRW GmbH, ein Tochterunternehmen der deutschen Abellio GmbH, hatte Beschwerde gegen eine im Jahr 2009 zwischen dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) VRR und Regio NRW geschlossene Vereinbarung eingelegt.

Ziel der Beschwerde war ursprünglich, mehr Transparenz über diese in 2009 geschlossene Vereinbarung zu erhalten. Im Laufe des Verfahrens stellte sich dann jedoch die grundsätzliche Frage, ob die zuständigen Behörden wie bisher ein Wahlrecht haben, Verkehrsverträge direkt oder aber im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung zu vergeben.

Dies hat der Bundesgerichtshof nun letztinstanzlich entschieden und sich im Grundsatz für das Ausschreibungsverfahren ausgesprochen. Sogenannte Direktvergaben werden in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen möglich sein.

Hierzu Bernard Kemper, Sprecher der Geschäftsführung der Abellio GmbH:

„Wir freuen uns über dies Urteil des Bundesgerichtshofes. Die Bundesrichter haben damit ein Zeichen für mehr Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr gesetzt. Mehr Wettbewerb bedeutet mehr Kundennutzen.

Profitieren werden hiervon aber auch Abellio und andere private Verkehrsdienstleistungs- unternehmen. Insofern freue ich mich auf eine nunmehr wettbewerbsintensivere und spannende Zukunft auf dem deutschen Markt für Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen.“ 

Pressemeldung der Abellio GmbH.


URL: Homepage Abellio GmbH
Meldung vom 09.02.2011

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