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VDV: Weiterer Investitionsbedarf im deutschen Schienennetz

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zieht eine gemischte Zwischenbilanz nach fast eineinhalb Jahren schwarz-gelber Verkehrspolitik im Bund. Positiv bewertet der VDV die aktuellsten Entwicklungen zur künftigen ÖPNV-Finanzierung. Gleichwohl sind aus Sicht des Verbandes auch noch Aufgaben zu bewältigen, die sich die Regierung im Herbst 2009 im Koalitionsvertrag für die Zukunft des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und des Schienengüterverkehrs vorgenommen hatte.

Zum fünften Mal veröffentlicht der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) seine Maßnahmenliste zum „Investitionsbedarf für das Bundesschienenwegenetz aus Sicht der Nutzer“. 350 konkrete Maßnahmen und Projekte von insgesamt 68 Eisenbahnverkehrs-unternehmen aus dem Nah-, Fern- und Güterverkehr, Verkehrsverbünden und Aufgabenträgern geben einen umfassenden Überblick über den bestehenden Investitionsbedarf im deutschen Schienennetz aus Sicht der Nutzer.

„Diese Umfrage deckt nahezu 100 Prozent des deutschen Schienenverkehrsmarktes ab und macht eindrucksvoll deutlich, wo akuter investiver Handlungs- und Finanzierungsbedarf für den weiteren Ausbau des Netzes besteht. Dabei handelt es sich überwiegend um Vorschläge mit vergleichsweise geringen Investitionsvolumina im Vergleich zu den bekannten Großprojekten“, erklärt VDV-Präsident Jürgen Fenske.

Maßnahmenliste zeigt Probleme und Lösungen – Finanzmittel reichen nicht aus

Die Einzelmaßnahmen zeigen detailliert auf, wo Probleme im Schienennetz existieren und welche Lösungen es dafür gibt. Im Güterverkehr wird schwerpunktmäßig der Mangel an Überholmöglichkeiten, Weichenverbindungen sowie von Neben-, Abstell- und Ladegleisen kritisch bewertet. Die Personenverkehrsunternehmen fordern insgesamt mehr Flexibilität im Zuschnitt und in der Auslegung der Infrastruktur, um die Betriebsprogramme besser an sich ändernde Nachfragestrukturen anpassen zu können. „Die Lösungsvorschläge zeigen, dass manchmal schon die Reaktivierung eines Kreuzungsgleises oder der Bau einer Verbindungskurve ausreichen würden, um die Verkehrssituation vor Ort nachhaltig zu verbessern“, erklärt Fenske.
Mit den aktuellen Mittelansätzen im Bundeshaushalt und der mittelfristigen Finanzplanung für das Bundesschienenwegenetz sind diese zusätzlichen Projekte aber nicht zu finanzieren. Der VDV fordert daher, die Investitionen des Bundes für Neu- und Ausbau des Netzes dauerhaft von heute 1,4 Milliarden auf 1,9 Milliarden Euro pro Jahr zu erhöhen. „In der Überprüfung des aktuellen Bedarfsplans zum Ausbau des Bundesschienennetzes sind 29 Projekte des vordringlichen Bedarfs positiv bewertet worden. Mit den momentan jährlich zur Verfügung stehenden 1,4 Milliarden Euro würde allein die Umsetzung dieser vordringlichen Maßnahmen etwa 18,5 Jahre dauern. Im Grundgesetz steht, dass der Bund beim Ausbau und Erhalt des Schienennetzes den Verkehrsbedürfnissen Rechnung tragen muss. Das aktuelle Konzept tut dies aber nicht. Wir fordern den Bund daher auf, endlich mehr Finanzmittel für ein bedarfsgerechtes Netz vorzulegen“, so Fenske. Eine weitere Forderung des VDV bezieht sich auf die Finanzierung der Infrastruktur nichtbundeseigener Eisenbahnen durch den Bund: Für Verkehrsanlagen der so genannten NE-Bahnen hat der Verband einen jährlichen Finanzierungsbedarf von 150 Millionen Euro ermittelt, die der Bund zusätzlich bereitstellen muss.

Konstruktive Gespräche mit der DB Netz AG

Der VDV hat, wie auch in den Jahren zuvor, alle in der aktuellen Liste vorgeschlagenen Maßnahmen mit der DB Netz AG, dem Schieneninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn, im Detail diskutiert. Aus der letzten VDV-Maßnahmenliste aus dem Jahr 2009 sind inzwischen 48 Verbesserungsvorschläge umgesetzt worden, 187 weitere befinden sich in der Planung oder sind Bestandteil des Bundesverkehrswegeplans. „Diese Gespräche sind immer sehr intensiv und konstruktiv, da natürlich auch die DB Netz AG an wirksamen und kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen zur Verbesserung des Schienennetzes interessiert ist“, so Fenske abschließend.

Pressemeldung vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).


URL: Homepage Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)
Meldung vom 03.02.2011

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