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Zeil: „Zentrales Verkehrsprojekt nicht kaputtreden“

Martin Zeil Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie © Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie „Berichte über mögliche Verzögerungen bei der 2. S-Bahn-Stammstrecke entbehren jeglicher Grundlage. Ich weise entsprechende Unterstellungen entschieden zurück. Die Planungen und Finanzierungsgespräche für die 2. S-Bahn-Stammstrecke liegen voll im Zeitplan“, stellt Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil klar. Die Verhandlungen zum Bau- und Finanzierungsvertrag zwischen Bahn und Freistaat sind weitestgehend abgeschlossen.

Noch im Februar kann eine endgültige Einigung erreicht werden. Anschließend soll der Vertrag kurzfristig den Gremien bei Bahn und Freistaat vorgelegt werden. „Der GFVG-a-Antrag bildet die Grundlage für den Finanzierungsentscheid des Bundes. Er kann von der Bahn erst nach Abschluss des Bau- und Finanzierungsvertrags eingereicht werden. Das haben wir nie anders kommuniziert“, erklärt Zeil. Mit den Hauptbaumaßnahmen soll im Frühjahr 2012 gestartet werden, wenn Baurecht und Finanzierungszusagen vorliegen. Erste Vorabmaßnahmen sollen bereits ab Frühjahr dieses Jahres durchgeführt werden.

Die 2. S-Bahn-Stammstrecke hat auch für die Olympischen Winterspiele 2018 große Bedeutung. Daher haben Bahn und Freistaat vereinbart, alles zu unternehmen, um eine Inbetriebnahme bis dahin zu ermöglichen. Eine rechtzeitige Fertigstellung ist nach dem abgestimmten Projektfahrplan unverändert möglich. „Wir haben immer darauf hingewiesen, dass im Zeitplan auch Meilensteine enthalten sind, die nicht von Bahn und Freistaat abhängen, wie etwa die Auswirkungen möglicher Klageverfahren. Es war auch nie ein Geheimnis, dass der Freistaat mit dem Bund über ein Sonderbudget für Olympia 2018 verhandelt. Es liegt jedoch in der Natur der Sache, dass die Entscheidungen für ein Sonderbudget vom Bund erst nach der Olympiaentscheidung getroffen werden“, betont der Verkehrsminister. Vorbereitende Gespräche zwischen dem Bundesverkehrsministerium und dem Freistaat haben bereits stattgefunden. „Das alles ist nichts Neues und wird im Planungs- und Bauablaufkonzept berücksichtigt“, ergänzt Zeil.

Die Bedeutung der 2. S-Bahn-Stammstrecke geht jedoch weit über mögliche Olympische Spiele 2018 hinaus. Die Beschlüsse der Bayerischen Staatsregierung und des Bayerischen Landtag vom Frühjahr 2010 bestätigen die zentrale Rolle der 2. S-Bahn-Stammstrecke als Rückgrat des gesamten Schienenpersonennahverkehrs in der Metropolregion München und in Verbindung mit der geplanten schnellen Flughafenanbindung für ganz Südbayern. Der Tunnel ist die unverzichtbare Basis für alle weiteren Ausbaumaßnahmen und einen auch in Zukunft attraktiven Schienenpersonennahverkehr. „Ich appelliere an alle politisch Verantwortlichen, die von uns im Frühjahr gemeinsam gefassten Beschlüsse weiter mit Nachdruck zu unterstützen. Jetzt muss der Bund seiner Verantwortung nachkommen und seinen Finanzierungsbeitrag leisten. Das Konzept für den Bahnknoten München  kann nur in seiner Gesamtheit den notwendigen Schub für einen attraktiveren Öffentlichen Nahverkehr in ganz Südbayern bewirken. Einzelne Maßnahmen in Frage zu stellen, bedeutet den Verzicht auf die ökologisch sinnvolle Ausgestaltung der Mobilität in der Metropolregion München und darüber hinaus“, unterstreicht Zeil.

Pressemeldung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie


Meldung vom 28.01.2011








Gefunden beim Eisenbahn-Webkatalog.
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