Bundesnetzagentur erklärt Regionalfaktoren des Trassenpreissystems für ungültig

Mit Bescheid vom 05.03.2010 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die sogenannten Regionalfaktoren des Trassenpreissystems der DB Netz AG für ungültig erklärt. Die Regelung tritt zum 12.12.2010 in Kraft. Der Bescheid wird derzeit umfassend geprüft. Nach einer ersten Analyse bestehen Zweifel an der Stichhaltigkeit der Argumentation der BNetzA. Sollte sich dies bestätigen, wird die DB Netz AG die erforderlichen rechtlichen Schritte einleiten, um Planungs- und Rechtssicherheit für alle Marktbeteiligten herzustellen.

Die Regionalfaktoren wurden im Jahr 2003 eingeführt. Im Gegenzug wurde die für die Länder als Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) resultierende Mehrbelastung aus den Regionalfaktoren durch die vom Bund bereit gestellten Regionalisierungsmittel voll ausgeglichen. Damit wurde es möglich, den von den Ländern bestellten SPNV auch auf denjenigen Regionalnetzen der DB Netz AG in der Fläche weiter zu betreiben, die sonst wirtschaftlich nicht tragfähig gewesen wären. Im Gegenzug sicherte die DB Netz AG, die Verfügbarkeit dieser Strecken zu. Mit dem Regionalfaktor werden 60% der Unterdeckung über den Trassenpreis weitergegeben. Um die Regionalnetze zukunftsfähig zu machen, gleicht die DB Netz AG die restlichen 40% durch eigene Sanierungs- und Rationalisierungsanstrengungen aus.

Um den Wegfall der Regionalfaktoren zu kompensieren, wird sich das Preisniveau des SPNV zwangsläufig erhöhen müssen. Dies wird zu unerwarteten Mehrbelastungen bei mehreren Ländern führen. Insofern ist die Abschaffung der Regionalfaktoren nur dann sinnvoll, wenn gleichzeitig die Verteilung der Regionalisierungsmittel zwischen den Ländern neu geregelt wird. Ansonsten droht eine Reduzierung des Angebots im SPNV.

Derzeit umfassen die 46 Regional- und RegioNetze bundesweit rund 12.000 Streckenkilometer. Mit ihrer mittelständischen Struktur - die Netze werden vor Ort gesteuert - gelingt es, gezielt auf die Bedürfnisse der Nutzer in der Fläche einzugehen. Zudem ermöglicht die regionale Präsenz intensiven Kontakt zu Aufgabenträgern, Eisenbahnverkehrsunternehmen und Kommunen. Seit Einführung der Regionalfaktoren wurde das Preiselement in 15 Regionalnetzen abgeschafft, bei zahlreichen weiteren Netzen wurden die Faktoren deutlich reduziert.

Pressemeldung der Deutschen Bahn AG.

Links:

URL: Homepage der Deutschen Bahn AG.

http://www.eisenbahn-webkatalog.de/webkatalog/goto.php?url_id=94

Meldung vom 08.03.2010

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