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DB Netz AG muss Betriebszentralen auch für externe Eisenbahnverkehrsunternehmen öffnen

Das Eisenbahn-Bundesamt hat die DB Netz AG verpflichtet, ab dem 1. September 2010 interessierten Wettbewerbern des DB-Konzerns Zugang zu den unternehmenseigenen Betriebszentralen zu gewähren. Außerdem muss sie allen betroffenen EVU ständig einen Überblick über den aktuellen Zugverkehr auf den Strecken geben.

"Die EVU sind durch unsere Entscheidung in der Lage, das Geschehen auf dem Netz nachzuvollziehen und ihren Zugverkehr an veränderte Situationen optimal anzupassen", sagt der Sprecher des Eisenbahn-Bundesamtes, Sebastian Apolony.

Bisher sind nur die Mitarbeiter der Betriebsleitstellen DB-eigener Verkehrsunternehmen in den Großraumbüros der Betriebszentralen untergebracht. Dort sitzen auch die Disponenten der DB Netz AG. Den Leitstellen anderer EVU ist bislang der Zugang zu Arbeitsplätzen in den Betriebszentralen verwehrt worden. Sie erhalten Informationen bisher lediglich über Telefon oder E-mail und können ihre betrieblichen Belange auch nur so übermitteln. Dadurch erhalten heute die DB-Tochterunternehmen häufig schnellere und detailliertere Informationen als ihre Wettbewerber, was ihnen erhebliche Vorteile hinsichtlich der eigenen Pünktlichkeit und Kosten bringt. Diese Situation ist mit den gesetzlichen Entflechtungsvorschriften nicht vereinbar.

"Unser Bescheid beseitigt die informationelle Schieflage und die unzulässig erhöhten Einflussnahmemöglichkeiten der DB-eigenen EVU", erläutert Apolony. „Die Maßnahme dient der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs auf der Schiene. In den nächsten zwei Jahren werden wir prüfen, ob die angeordneten Maßnahmen ausreichend sind, um die Ziele der Entflechtungsvorschriften zu erreichen.“ Zeitgleich ergeht ein Bescheid der Bundesnetzagentur (BNetzA), die ihre Entscheidung auf das Regulierungsrecht stützt und zu derselben Erkenntnis gelangt. Das gemeinsame Vorgehen von Bundesnetzagentur und EBA belegt ein weiteres Mal die enge und gute Zusammenarbeit der beiden Behörden.

Pressemeldung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA).


URL: Homepage Eisenbahn-Bundesamt (EBA)
Meldung vom 26.02.2010

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