Werbung
modellbahn-portal
eisenbahn-webkatalog
eisenbahn-termine
 


Login








Registrieren
Passwort vergessen?


Werbung

Themen

Service





Zeil: München – Mühldorf – Freilassing ins Konjunkturpaket

Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil fordert, den Ausbaus der Bahnstrecke München – Mühldorf – Freilassing aus dem Konjunkturpaket II zu finanzieren. „Bei diesem Vorhaben müssen wir jetzt endlich einen entscheidenden Schritt vorankommen. Das zweite Konjunkturpaket bietet eine hervorragende Gelegenheit, Nägel mit Köpfen zu machen und die Finanzierung aller vordringlichen Maßnahmen zu sichern“, so Zeil.

Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil fordert, den Ausbaus der Bahnstrecke München – Mühldorf – Freilassing aus dem Konjunkturpaket II zu finanzieren. „Bei diesem Vorhaben müssen wir jetzt endlich einen entscheidenden Schritt vorankommen. Das zweite Konjunkturpaket bietet eine hervorragende Gelegenheit, Nägel mit Köpfen zu machen und die Finanzierung aller vordringlichen Maßnahmen zu sichern“, so Zeil. Das betreffe insbesondere den Abschnitt Markt Schwaben - Dorfen und die Elektrifizierung bis in das Chemiedreieck sowie die Planung des gesamten Ausbauprojektes.

Problematisch ist aus Sicht des Verkehrsministers, dass aus den Konjunkturpaket II nur Vorhaben gefördert werden können, die 2010 begonnen und bis 2011 abgeschlossen werden können. Damit könnten angesichts der langen Planungsvorläufe nur solche Vorhaben erfasst werden, die bereits im Bau sind. „Ein Grundproblem ist die fehlende Vorratsplanung im Schienenbereich. Anders als beim Straßenbau können zusätzliche Investitionsmittel deshalb nur schwer kurzfristig abgerufen werden“, erklärt Zeil. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee regt Bayerns Verkehrsminister Zeil deshalb an, auf Bundesebene im Rahmen des Bedarfsplans ein Planungskostenbudget vorzusehen. „Es darf nicht sein, dass trotz der erheblichen Unterfinanzierung im Schieneninfrastrukturbereich zusätzliche Mittel nicht verwendet werden können, weil kein Baurecht vorliegt“, erklärt Zeil.

Sollte die Finanzierung des Ausbaus der Strecke München – Mühldorf – Freilassing nicht im Rahmen des Konjunkturpaket II erfolgen können, müssten Bund und DB AG zumindest eine Planungsvereinbarung über die gesamte Ausbaustrecke abschließen. „Nur so kann die dringend erforderliche Weichenstellung zur Beseitigung der sich abzeichnenden Engpässe auf dieser Strecke noch rechtzeitig getroffen werden“, betont Zeil abschließend.

Pressemeldung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie


URL: Homepage Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Meldung vom 08.02.2009

Weitere Meldungen




Weitere Meldungen:


Gefunden beim Eisenbahn-Webkatalog.
http://www.eisenbahn-webkatalog.de