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Huber: „Keine Kürzung von Infrastrukturvorhaben für Münchner Transrapid – Express-S-Bahn geht zulasten anderer Projekte“

Als „groben Unsinn und offensichtlich bewusste Falschbehauptungen“ weist Bayerns Verkehrsminister Erwin Huber die jüngsten Äußerungen von SPD-MdB Johannes Kahrs zum Transrapid zurück. „Ich empfehle Herrn Kahrs, einen Blick in die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD zu werfen. Dort ist die Realisierung einer Transrapidstrecke in Deutschland fest vereinbart.

Das haben die Koalitionsspitzen bei ihrem Treffen am Montagabend nochmals einmütig bekräftigt. Dafür gibt es die Sonderfinanzierung. Nicht der Transrapid, sondern die von München propagierte Express-S-Bahn geht zu Lasten anderer Projekte, da sie aus dem Gemeinschaftstopf für Nahverkehrssysteme finanziert werden müsste“, entgegnet Huber.

Es sei eine dreiste Irreführung, dass laut MdB Kahrs andere Bundesländer für das Münchner Projekt zurückstecken müssten. Huber: „Tatsache ist: Bereits die rot-grüne Bundesregierung hat 2,3 Milliarden Euro an Sondermitteln für die Realisierung von bis zu fünf Transrapidstrecken in Deutschland vorgesehen. Daraus kann der 50%-Bundesanteil für das Münchner Projekt finanziert werden, ohne dass andere Infrastrukturvorhaben in Bayern und Deutschland gekürzt werden müssten. Das sollte gerade der Haushaltspolitiker Kahrs genau wissen.“

Für das Metrorapid-Projekt im damals noch SPD-regierten Nordrhein-Westfalen habe der Bund sogar einen Beitrag von 62 % angeboten. „Mir ist nicht bekannt, dass Herr Kahrs sich damals für die entsprechende Kürzung anderer Verkehrsprojekte in NRW eingesetzt hätte“, so Huber. Zudem sei der Münchner Transrapid keine „verlängerte bayerische Straßenbahn“, sondern ein Projekt mit nationaler technologie- und industriepolitischer Bedeutung. „Dies kann sich Herr Kahrs von seinem Parteikollegen Bundesverkehrsminister Tiefensee bestätigen lassen, mit dem ich mich bereits Ende letzten Jahres über die gemeinsame Trägerschaft des Projekts verständigt habe.“

Pressemeldung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft,, Infrastruktur, Verkehr und Technologie.


URL: Homepage des Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft,, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Meldung vom 22.08.2007

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