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Veolia: Schlagkräftige Regulierungsbehörde elementar für die Zukunft des Wettbewerbs auf der Schiene

In einem Positionspapier an politische Mandats- und Entscheidungsträger spricht sich die deutsche Veolia-Verkehr-Gruppe (ehemals Connex) bei einem möglichen Börsengang der Deutschen Bahn AG (DB) nochmals deutlich für eine strikte Trennung zwischen Infrastruktur und Bahnbetrieb aus. Gleichzeitig votiert der größte private Bahnbetreiber Deutschlands für faire Wettbewerbsbedingungen und eine strengere Regulierung des Zuganges zum Schienennetz durch die Bundesnetzagentur.

"Wenn wir in Zukunft wirklich deutlich mehr Verkehr auf die Schiene bringen wollen, kann das nur durch fairen Wettbewerb gewährleistet werden", macht Deutschland-Chef Dr. Axel Sondermann klar. "Eine unabhängige Verwaltung des Schienennetzes ist hierfür die Basis. Die aktuell anstehenden Entscheidungen zur zukünftigen Gestaltung der Markt- und Wettbewerbsstrukturen, vor allem durch die Regelung der Zugangsbedingungen zum Schienennetz, sind daher für alle Eisenbahnverkehrsunternehmen von existenzieller Bedeutung." In dem Positionspapier stellt Veolia Verkehr die aktuell wichtigsten Probleme im Bahnverkehrsmarkt dar und zeigt Lösungsvorschläge auf, wie die Stärkung der Eisenbahnaufsicht hier entgegenwirken kann.

Sondermann stellt fest: "Der beste Weg, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen, wäre es, wenn das Schienennetz im Auftrag des Bundes vollständig durch eine unabhängige Gesellschaft betrieben wird, deren Hauptziel eine maximale Auslastung des Netzes ist."

Die Erfahrungen der letzten Jahre belegen, dass die bislang praktizierte gemeinsame Verwaltung von Schienennetz und Bahnbetrieb unter dem Dach nicht zu den nennenswerten Steigerungen etwa im Personenfernverkehr geführt haben, die man sich ursprünglich von der Bahnreform versprochen habe, so Sondermann. „Angesichts der aktuellen Debatte zum Klimawandel und der damit einhergehenden gewünschten Verkehrsverlagerung zugunsten der Bahn ist diese Entwicklung sehr bedauerlich", stellt Sondermann klar.

Der Vergleich mit dem Telekommunikations- oder Energiemarkt zeige, dass den Unternehmen mit der Verfügungsgewalt über die Infrastruktur ein immenses Diskriminierungspotential zur Verfügung steht. Auch reichten die Kompetenzen der Bahn-Regulierungsbehörde bislang nicht aus, um einen eventuellen Missbrauch dauerhaft entgegenzuwirken.

Nahezu alle bedeutenden Fachleute aus der Verkehrsbranche, namhafte Wissenschaftler und Verkehrsexperten, aber auch Fahrgastverbände, Verbraucherschützer, große Industrieverbände und Gewerkschaften, sowie fast alle Parteien und Fachpolitiker aus den Bundesländern sprechen sich immer wieder für eine klare unternehmerische Trennung von Bahnbetrieb und Schienennetz aus. Auch die Monopolkommission hat in einem Sondergutachten eindeutig für eine möglichst weitgehende Trennung von Betrieb und Netz votiert.

Positionspapier "Vorschläge zur künftigen Regulierung der deutschen Bahnsysteme"

Pressemeldung der Veolia Verkehr GmbH.


URL: Homepage Veolia Verkehr GmbH
Meldung vom 11.06.2007

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