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Veolia Verkehr erreicht mehr Wettbewerb auf der Schiene.

Künftig wird es mehr Wettbewerb auf der Schiene geben: Bundesregierung und Bundesländer haben sich gegenüber der Europäischen Kommission zu einer transparenten Vergabe von Verkehrsverträgen im Schienennahverkehr verpflichtet. So müssen anstehende Auftragsvergaben künftig europaweit bekannt gemacht werden und alle Interessenten gleich behandelt werden.Damit konnte Veolia Verkehr (früher Connex) mit der Beschwerde bei der EU gegen die intransparente Direktvergabe durch einige Bundesländer an die Deutsche Bahn einen Erfolg erzielen.

Bisher hatten einzelne Bundesländer den ganz überwiegenden Teil ihrer Nahverkehrsleistungen in intransparenten Verfahren an die Deutsche Bahn direkt vergeben, so dass Wettbewerber von vornherein ausgeschlossen waren. Auf Betreiben der damaligen Connex Verkehr GmbH hin hatte die Kommission 2003 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet und die Vergabepraxis als „offensichtlich europarechtswidrig“ bezeichnet.

Angesichts der Drohung der Kommission, Deutschland vor dem  Europäischen Gerichtshof zu verklagen, falls weiterhin Aufträge direkt an die Deutsche Bahn vergeben werden, lenkten die Bundesländer ein. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich die Landesverkehrsminister gegenüber der Kommission, zukünftig auf Direktvergaben zu verzichten und stattdessen transparente und diskriminierungsfreie Vergabeverfahren durchzuführen. Geplante Auftragsvergaben sind zukünftig europaweit bekannt zu machen und in dem anschließenden Vergabeverfahren alle interessenbekundenden Unternehmen gleich zu behandeln.

Die Kommission teilte mit, dass sie auf Grundlage dieser Selbstverpflichtung das Vertragsverletzungsverfahren einstellen werde. Sie werde aber die Praxis der Auftragsvergabe in Deutschland weiterhin aufmerksam beobachten und das Verfahren jederzeit wieder eröffnen, sollten sich die Bundesländer nicht an ihre Verpflichtungserklärung halten.

„Wir freuen uns, dass die Europäische Kommission diesen Erfolg für mehr Wettbewerb auf der Schiene erzielen konnte“, sagt Veolia-Verkehr-Geschäftsführer Ragnar Nordström. „Von dieser Entscheidung werden die Eisenbahnkunden in Form von besserem Kundenservice und die Besteller des Nahverkehrs in Form eines geringeren Zuschussbedarfs profitieren. Wir hoffen natürlich, dass damit auch eine Signalwirkung für andere europäische Länder erreicht wird.“

Pressemeldung der Veolia Verkehr GmbH.


URL: Homepage der Veolia Verkehr GmbH.
Meldung vom 27.06.2006

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